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Allgemeine Geschäftsbedingungen:

§ 1 Allgemeines:
1. Die vivinum GmbH betreibt unter der URL http://www.vivinum.de eine Verkaufsplattform für Wein und sonstige Waren. Die vivinum GmbH ist Vertragspartner derjenigen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.

2. Für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der vivinum GmbH und deren Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Für Folgegeschäfte gelten diese Bedingungen auch dann, wenn auf sie im Einzelfall nicht nochmals ausdrücklich Bezug genommen worden ist.

3. Käufer können Ansprüche aus Rechtsgeschäften mit der vivinum GmbH nur mit deren ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung abtreten.

4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages als solchem davon nicht berührt.

§ 2 Vertragsschluss:
1. Die von der vivinum GmbH im Internet oder in anderen Medien gelisteten Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Käufer, selbst einen Kaufantrag abzugeben. Kaufanträge können durch die zur Verfügung gestellten Bestellformulare online oder schriftlich per E-Mail oder Brief abgegeben werden.

2. Der Antrag des Käufers gilt durch unmittelbare Lieferung, d.h. Übergabe der Ware an den Spediteur / Frachtführer als angenommen. Der Käufer beauftragt die vivinum GmbH, in seinem Namen die Ware an ihn zu versenden.

3. Mit der Übergabe der Ware an den Käufer, Spediteur, Frachtführer oder sonstige Beförderungspersonen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.

4. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist die vivinum GmbH zum Rücktritt berechtigt.

5. Kaufanträge werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen.

§ 3 Liefervorbehalt und Teillieferung:
1. Menge und Liefermöglichkeiten bleiben vorbehalten. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird die vivinum GmbH ihre Käufer hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte die Ware bereits bezahlt sein, wird der entsprechende Betrag von der vivinum GmbH unverzüglich zurückerstattet.

2. Branchenüblich wird nach Abverkauf eines Jahrgangs bei allen Weinen bis zu einem Verkaufspreis von 12 € brutto, automatisch der Nachfolgejahrgang zum selben Preis geliefert. Bei allen anderen Weinen informieren wir Sie umgehend. Hiervon unbeeinträchtigt bleibt Ihr Recht auf Widerruf des Vertrags, siehe §4.

3. Die vivinum GmbH ist zur Teillieferung berechtigt. Die Abrechnung erfolgt dabei erst nach der vollständigen Lieferung. Schadensersatzansprüche für Teillieferungen, verspätete Lieferung und Nichtlieferung bei geräumten Posten sind ausgeschlossen.

4. Die Ware wird in üblichen Kartonagen versandt und ist bis zu einem Maximalwert von 520 Euro versichert. Etwaige Versicherungszahlungen werden erst nach Anerkennung und Abwicklung durch die Versicherung an den Empfänger weitergeleitet.

5. Die Angabe von Lieferzeiten ist unverbindlich, es sei denn, eine Lieferfrist ist ausdrücklich zugesichert worden.

§ 4 Widerrufsrecht, Rückgabe:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Vivinum GmbH
Rüdesheimerstr. 11
D-80686 München
Telefax: ++49 (0)89 - 890 47 969
Email: info@vivinum.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr und Kosten ab einem Warenwert von 40 Euro zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 5 Gewährleistung:
1. Die vivinum GmbH übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der gelisteten Ware.
2. Der Käufer hat die Ware bei der Zustellung sofort auf Fehlmengen und Transportschäden, insbesondere auf Bruch, zu untersuchen und gegebenenfalls die Fehlmengen sowie den entstandenen Schaden unverzüglich mitzuteilen, damit entsprechende Ansprüche gegen den Spediteur geltend gemacht werden können.
3. Optische Mängel am Zustand der Flaschen berechtigen den Käufer nicht zur Mängelrüge; dies gilt insbesondere für den Zustand des Etiketts, der Kapsel, das etwaige Vorhandenseins von Weinstein, Korkfehler sowie den Füllstand der Flasche.
4. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Anlieferung schriftlich geltend zu machen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich mitzuteilen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt:
1. Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Kaufpreisforderung sowie aller anderen gegen den Käufer zustehenden Forderungen bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der vivinum GmbH.
2. Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren Dritten weder verpfänden noch sicherungshalber übereignen.
3. Der Käufer hat etwaige Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware oder abgetretene Forderungen sofort schriftlich der vivinum GmbH mitzuteilen.
4. Im Falle der Veräußerung von Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten an die vivinum GmbH ab.
5. Vertragswidriges Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug des Käufers berechtigt die vivinum GmbH, die Vorbehaltsware ohne Vertragsrücktritt zurückzunehmen. Die Rücknahmekosten trägt der Käufer.

§ 7 Zahlung:
1. Alle Preise verstehen sich beim Verkauf innerhalb der EU inklusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer, zzgl. Versandkosten und eventueller Zölle und Steuern.
2. Bei Lieferung innerhalb Deutschlands, der Schweiz und Österreichs kann der Kunde per Rechnung oder per Kreditkarte bezahlen. Bei einer Lieferung in andere Länder bieten wir die Zahlung per internationaler Banküberweisung (IBAN, BIC/Swift) und per Kreditkarte mittels VISA / Carte Bleue Internationale, Eurocard / Mastercard, AMEX und JCB an.
3. Weitere Details zur Bezahlung entnehmen Sie bitte unseren Zahlungskonditionen.
4. Die vivinum GmbH behält sich vor, eine Lieferung abzulehnen, insbesondere, wenn eine vorhergehende Lieferung in der Vergangenheit nicht ausgeführt werden konnte, der Kunde mangelnde Bonität aufweist oder aus einem sonstigem wichtigen Grund oder, die Lieferung unter den Vorbehalt der Barzahlung oder Anzahlung zu stellen.
5. Die Forderungen sind, sofern nichts anderes vereinbart worden ist, sofort nach Rechnungserhalt und Lieferung netto ohne jeden Abzug zu bezahlen.
6. Die erste Bestellung liefern wir nur per Rechnung Vorauskasse oder gegen Bezahlung per Kreditkarte Ab der zweiten Bestellung (vorbehaltlich Ausnahmen) kann die Lieferung gegen Rechnung oder Bezahlung per Kreditkarte erfolgen. Der Zahlungsvorgang wird mit Warenausgang aus unserem Lager ausgelöst. Bei Bezahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung mit der nächsten Kreditkartenabrechnung.

§ 8 Jugendschutz:
1. Eine Bestellung und Auslieferung von Spirituosen und sonstigen Produkten, die gesetzlichen Verkaufsbedingungen unterliegen, erfolgt nur an berechtigte Personen. Zur Sicherstellung der gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen ist das ausliefernde Unternehmen berechtigt, die Übergabe der Waren von der Vorlage eines Altersnachweises abhängig zu machen. Mit der Bestellung versichert der Käufer, das in seinem Land für den Erwerb von alkoholhaltigen Getränken und Spirituosen notwendige Alter zu besitzen.

§ 9 Datenschutz:
1. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gemäß dem deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verarbeitet und gespeichert. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Die zur Bestellabwicklung notwendigen Daten, wie z.B. Adressdaten werden gegebenenfalls an die mit der vivinum GmbH verbundenen Transportunternehmen zur Durchführung der Bestellung weitergegeben.
2. Um die persönliche Daten wie z.B. Kreditkartendaten bei der Übertragung vor unbefugten Zugriffen zu schützen, setzen wir SSL (Secure Socket Layers) als eines der zurzeit sichersten Verschlüsselungsverfahren ein. Dabei wird der gesamte Datenverkehr zwischen dem Browser des Kunden und dem Server mit bis zu 256 Bit verschlüsselt.
3. Ausführliche Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzbestimmungen.

§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand:
1. Erfüllungsort für alle Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ist München.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, einschließlich derer mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, und Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder ihren Sitz nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegen, ist München oder nach Wahl der vivinum GmbH der Sitz des Käufers.
3. Für das Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.

Stand 31.03.2009